Gegen den anhaltenden Terror des Islamischen Staat (IS) im Irak und Syrien sollen jetzt auch A-10 Thunderbolt II Erdkampfflugzeuge der Vereinigten Staaten von Amerika (USA) eingesetzt werden, um die Machtausbreitung des IS Einhalt zu gebieten und zu beenden. A-10 Kampfjets sind auf die Verwendung von Munition aus abgereichertem Uran (DU-Munition) ausgerichtet. Der Einsatz von A-10 Kampfjets könnte somit bedeuten, dass diese international umstrittene Munition wieder einmal in einem Land verwendet wird, das seit Jahrzehnten unter den Folgen des Einsatzes von DU-Munition leidet. Im ersten und zweiten Golf Krieg, 1991 und 2003, wurden hier mehr als 400.000 kg DU abgefeuert. Somit liegt der Irak auf Platz 1 der am schlimmsten von DU-Munition betroffenen Länder. Die Kontaminierung mit DU, radioaktive Strahlung und die daraus resultierenden gesundheitlichen Folgen für die Bevölkerung lähmen bis heute das Land.[i]

Es gibt jedoch einen kleinen Lichtblick in einem Krieg, der sonst nur Verlierer kennt. Das Pentagon erklärte kürzlich dass „[…] die Kampfjets der USA und der Koalition im Irak oder in Syrien bisher keine DU-Munition eingesetzt haben und auch in Zukunft keine einsetzen werden.“[ii] Diese US-Kehrtwende ist eine positive Meldung und ein Zeichen, dass der internationale Wiederstand gegen diese Munition ernstgenommen wird.

Trotz der US Aussage, dass DU-Munition nicht gegen den IS eingesetzt werden soll, kann man eine Revidierung dieser Politik nie ausschließen. Im Oktober letzten Jahres war DU-Munition noch als Option auf dem ‚Tisch der Diplomatie’. Des Weiteren war die Rhetorik der Amerikaner allzu oft nicht deckungsgleich mit ihren Handlungen.

Ohnehin ist der Einsatz von DU-Munition gegen den IS nicht sinnvoll. Der IS verfügt nicht über eine derart große Anzahl an Panzern, um DU als Munition der Wahl zu rechtfertigen. Der Einsatz von DU-Munition ist am effektivsten, wenn sich viele Panzer auf einem ‚traditionellen’ Schlachtfeld gegenüberstehen. Der IS hat zwar viele Panzer der Irakischen Armee erbeutet, benutzt aber hauptsächlich ungepanzerte Fahrzeuge, um sich zu bewegen. Für die Zerstörung dieser ist keine anti-Panzer Munition nötig.

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im Völkerrecht würde folglich durch den Einsatz von DU-Munition missachtet. Durch die Verwendung von konventioneller Munition können zusätzliche Belastungen durch Verstrahlung oder Kontamination für zukünftige Generationen in dieser Region verhindert werden.

Die Stigmatisierung von DU-Munition und der große internationale Wiederstand haben offensichtlich zu der US-Kehrtwende beigetragen, wie Wim Zwijnenburg, PAX, beobachtet.[iii] Diese US-Kehrtwende bedeutet einen kleinen Erfolg gegen den Einsatz von DU-Munition und stellt hoffentlich eine endgültige Abkehr von der Verwendung von abgereichertem Uran in der Kriegsführung dar.

Doch solange DU-Munition nicht aus den Waffenarsenalen von Staaten wie den USA und Großbritannien verbannt ist, besteht die Gefahr der Verwendung weiter. Für den Ukraine Konflikt wurden jedenfalls Mitte Februar schon zwölf A-10 Kampfjets auf den deutschen US-Stützpunkt Spangdahlem verlegt, zur voraussichtlichen Weiterverlegung nach Osten, wie Birgit Malzahn beobachtet hat.[iv] Daher bleibt zu sehen, ob die Abkehr von DU-Munition auch für diese Region zutrifft. Die Ächtung von DU-Munition muss unermüdlich weiter gefordert werden.

 

Autorin: Dorothee Büttner, ICBUW

 

 

[i] Siehe http://www.uranmunition.org/das-problem/ ; https://medium.com/war-is-boring/a-10s-leave-controversial-ammo-at-home-during-middle-east-strikes-c5f6654fc6d6

[ii] PAX, ‘Das Pentagon will bei den Luftangriffen im Irak und in Syrien ab sofort auf DU-Munition verzichten’ – Übersetzt bei Luftpost, Friedenspolitische Mitteilungen aus der US-Militärregion Kaiserslautern/Ramstein LP 053/15 – 11.03.15

[iii] https://medium.com/war-is-boring/a-10s-leave-controversial-ammo-at-home-during-middle-east-strikes-c5f6654fc6d6

[iv] http://www.uranmunition.org/uranwaffeneinsaetze-gegen-is-a-10-bomber-in-deutschland-und-demnaechst-in-osteuropa/