Seit vielen Jahren engagiert sich die deutsche Zivilgesellschaft für die Ächtung von Uranwaffen. Über Austausch und Aktionen haben sich Netzwerkstrukturen entwickelt, die am 28. September 2013 in München in die Gründung von ICBUW Deutschland mündeten. An der Gründungsveranstaltung nahmen Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Organisationen teil. Dazu gehörten u.a. IPPNW, IALANA, Darmstädter Signal, AK Uran-Munition Berlin, Nuclear Free Future Award, Bundesausschuss Kasseler Friedensratschlag, WILPF München und Friedenskreis Castrop-Rauxel. Hinzu kamen Einzelpersonen wie der Kölner Filmemacher Frieder Wagner und der Münchener Wissenschaftler Prof. Peter Horn.
Die Versammlung verabschiedete folgendes Grundsatzpapier:
Deutsche Koalition zur Ächtung von Uranwaffen (ICBUW Deutschland)
1. Hintergrund:
Der Einsatz von Uranwaffen (DU-Munition) und dessen Folgen sind ein besonders erschreckendes Beispiel für Umweltzerstörung durch Krieg, für den militärischen Einsatz toxischer Substanzen mit schweren Schädigungen für Mensch und Natur. Dagegen wendet sich die International Coalition to Ban Uranium Weapons (ICBUW), die die Kampagnenarbeit gegen DU-Munition weltweit und im Rahmen der UN koordiniert. In Deutschland wird die Kampagne insbesondere von der IPPNW (Int. Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) und der IALANA (Juristen und Juristinnen gegen atomare, biologische und chemische Waffen) getragen. Seit 2012 gibt es den Arbeitskreis Uran-Munition in Berlin.
Die deutsche Koalition zur Ächtung von Uranwaffen soll der nationalen Vernetzung zu diesem Thema dienen – nach dem Vorbild der erfolgreichen belgischen Koalition.
2. Selbstverständnis:
Die Koalition sieht sich als deutsche Sektion (Mitglied) der ICBUW. Sie bietet den Rahmen für die Behandlung sämtlicher Aspekte der Uranwaffen-Thematik im deutschen Kontext und bemüht sich um ein stärkeres Zusammenbringen von Friedens- und Umweltbewegung in dieser Frage.
Ausgangspunkt ist die grundsätzliche Ablehnung von Krieg als Mittel der Konfliktlösung. Krieg bedeutet stets Umweltzerstörung. Der Einsatz von DU-Waffen gehört zu den besonders verabscheuungswürdigen Formen der Kriegführung, die den Krieg für unabsehbare Zeit in den Frieden hinein verlängern. Ziel der Koalition ist es, dass DU-Waffen geächtet werden, dass die durch Uranwaffeneinsatz verursachten Umweltschäden beseitigt werden, dass den Opfern geholfen wird und dass künftige Schädigungen durch derartige Waffen und Handlungsweisen verhindert werden.
3. Forderungen an die Politik:
- Ächtung von Uranwaffen;
- Aktive Unterstützung des UN-Prozesses zum Thema Uranwaffen;
- Einsatzstopp für Uranwaffen und Offenlegung aller bisherigen Einsatzgebiete;
- Keine Investitionen in den Bereich Uranwaffen;
- Folgenbeseitigung und Hilfe für die Opfer, dabei:
* die besondere Verantwortung der Verwenderstaaten beachten
* vorhandene (deutsche) Expertise in die erforderliche internationale Kooperation einbringen
* Ressourcen (Fonds, Stiftung u.ä.) zur Hilfe bei der Folgenbeseitigung schaffen.
4. Schwerpunkte und Aufgabenfelder:
- Unterstützung der von der ICBUW koordinierten Kampagne und Prozesse zur Ächtung von Uranwaffen;
- Austausch und Vernetzung zwischen Organisationen, Initiativen und anderen Akteuren im Themenbereich;
- Politisch-rechtliche und medizinisch-naturwissenschaftliche Information, Weiterbildung und Facharbeit;
- Bewusstseinsbildung, Aufklärung und Aktionen zum Thema Uranwaffen und Umweltzerstörung durch Krieg (u.a. auch an Schulen);
- Öffentlichkeits-, Medien- und Parlamentsarbeit;
- Petitionskampagne zur Ächtung von Uranwaffen;
- Initiierung und Unterstützung von Projekten zur Folgenbeseitigung und Opferhilfe;
- Unterstützung des Internationalen Aktionstages gegen Uranwaffen am 6. November, zugleich UN-Tag für die Verhütung der Ausbeutung der Umwelt in Kriegen und bewaffneten Konflikten.
5. Arbeitsweise – Organisation:
Die Koalition ist offen für NRO, Gruppen und Einzelpersonen, die an der Umsetzung ihrer Zielstellung mitwirken möchten. Das Grundsatzpapier bildet die Basis der Koalition- Es kann den jeweiligen Gegebenheiten angepasst und weiterentwickelt werden. Solche Entscheidungen, wie auch andere, erfolgen auf dem Wege des Konsenses der Beteiligten. Jährlich findet ein Arbeits- und Planungstreffen statt. Es bestimmt (u.a.) 2 Sprecher/Innen der Koalition.
Die laufende Tätigkeit wird von einem Koordinierungsteam geleitet, dem die beiden Sprecher/Innen angehören, das im Übrigen aber allen offen steht.
Integraler Bestandteil der Koalition ist die Tätigkeit des Arbeitskreises Uran-Munition in Berlin. Über dessen Website (www.uran-munition.de) sowie die ICBUW-Website (www.icbuw.org) wird [bis zur Einrichtung einer eigenen Website] die Internetpräsenz der Koalition vermittelt. Weitere Kommunikationsformen sind u.a. E-Mail-Verteiler, Telefonkonferenzen, Arbeitstreffen usw.
Finanziert wird die Arbeit der Koalition aus Spendenbeiträgen und Projektförderung, die vorerst über einzelne Trägerorganisationen beantragt werden.
Sitz der Koalition ist das IALANA-Hauptstadtbüro, Marienstr. 19/20, 10117 Berlin, Tel.: 030- 20654857.
Wer sich – auf der Grundlage dieses Papiers – ICBUW Deutschland als Organisation, Vertreterin oder Vertreter einer Organisation oder als Einzelperson anschließen möchte, ist herzlich dazu eingeladen.